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Allgemeine Geschäfts-/Nutzungsbedingungen
§ 1 Begriffsdefinitionen
Für diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen und die web-site MyRelaxxia.de gelten folgende Begriffsdefinitionen:- MyRelaxxia.de ist die web-site, die unter der URL http://www.MyRelaxxia.de, sowie http://www.MyRelaxxia.com erreichbar ist.
- MyRelaxxia ist der Betreiber der web-site MyRelaxxia.de.
- Reisen umfassen Beförderungs-, Unterkunfts- und damit verbundene Leistungen, wie Flüge, Pauschalreisen, Hotelbuchungen, Mietwagen etc.
- Leistungen umfassen Produkte und Dienstleistungen, die auf MyRelaxxia.de dargestellt und beschrieben werden. Dies beinhaltet auch und insbesondere touristische Leistungen, wie Reisen und Unterkünfte.
- Nutzer ist jede natürliche oder juristische Person, die mit und ohne vorherige Registrierung auf MyRelaxxia.de Aktionen ausführt.
§ 2 Umfang und Gültigkeit dieser Bedingungen
Diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen definieren die Regeln zur Nutzung der web-site MyRelaxxia.de und regeln das Verhältnis zwischen Nutzer und MyRelaxxia in Bezug auf die Empfehlung und Vermittlung von Produkten und Leistungen. Diese Bedingungen gelten unabhängig vom Land, in dem der Nutzer auf die web-site MyRelaxxia.de zugreift, sowie der Staatsangehörigkeit des Nutzers.§ 3 Vermittlung von Leistungen durch MyRelaxxia
- MyRelaxxia tritt im Rahmen der web-site MyRelaxxia.de ausschließlich als Vermittler zwischen deren Nutzern und seinen Partnerunternehmen auf. MyRelaxxia selbst verkauft keine Leistungen, veranstaltet keine Reisen und nimmt keine Reisebuchungen entgegen. Der Kauf von Leistungen, einschl. der Buchung von Reisen ist nur über die Partnerunternehmen von MyRelaxxia möglich, auf deren web-sites bei den Leistungsbeschreibungen verlinkt wird.
- Im Falle eines Vertragsabschlusses bei einem Partnerunternehmen von MyRelaxxia gelten ausschließlich dessen Geschäftsbedingungen. MyRelaxxia ist in keinem Fall Vertragspartner des Nutzers.
- Die nachfolgenden Bedingungen gelten daher ausschließlich für die Vermittlungstätigkeit von MyRelaxxia und haben keinerlei Einfluss auf die Bedingungen, zu denen der Vertragsabschluss erfolgt. Auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Partnerunternehmen bzw. der Reiseveranstalter wird hiermit gesondert verwiesen.
§ 4 Bewertung von Leistungen durch Nutzer
- vorsätzlich oder fahrlässig unwahr sind.
- beleidigender, drohender, nötigender, diffamierender, anstößiger, gewaltverherrlichender und/oder pornographischer Art sind.
- rassistisch, volksverhetzend, verfassungsfeindlich und/oder sonst strafbarer/rechtswidriger Art sind.
- gegen sonstige gesetzliche Bestimmungen, insbesondere gesetzliche Vorschriften zum Jugendschutz verstoßen.
- Links oder ähnliche Angaben/Verweise enthalten oder geeignet sind, die Funktionsweise fremder Datenverarbeitungsanlagen, insbesondere Computern zu beeinträchtigen.
- nur dann eine Bewertung einzustellen, wenn er selbst die bewertete Leistung in Anspruch genommen hat.
- keine Bewertung abzugeben, wenn der Nutzer Beschäftigter, Eigentümer oder Betreiber der bewerteten Leistung ist oder mit diesen in Verbindung steht, z.B. ein Familienangehöriger der genannten Gruppen ist.
- keine falschen und/oder unsachlichen Bewertungen und/oder Falschaussagen zu Leistungen, dort anwesenden Personen, Freizeitmöglichkeiten und sonstigen dortigen Gegebenheiten/Ereignissen zu machen.
- keine getarnte (z.B. als Bericht) und/oder offensichtliche Werbung für Waren, Dienstleistungen und/oder Unternehmen zu machen.
- Kommentare und Bewertungen nach bestem Wissen und Gewissen zu verfassen.
- keine Personen namentlich zu bezeichnen, sofern sie nicht unmittelbar mit der bewerteten Leistung in Beziehung stehen (z.B. Eigentümer, Betreiber, Beschäftigte).
- keine persönlichen Daten anderer Nutzer noch deren Informationen, gleich auf welche Art und Weise zu sammeln, zu verwenden oder zu veröffentlichen.
§ 5 Urheberrechte / Einräumung von Nutzungsrechten an Inhalten des Nutzers
- Mit der Veröffentlichung von Inhalten garantiert der Nutzer, dass er der Inhaber sämtlicher Rechte, insbesondere der Urheberrechte, an diesen ist.
- Er überträgt MyRelaxxia unentgeltlich und unwiderruflich ein nicht-exklusives, zeitlich, sachlich und räumlich unbeschränktes, übertragbares Nutzungsrecht zur Verwendung der Inhalte als Ganzes oder einzelner Teile davon in jeder Form und in sämtlichen Medien. Dieses umfasst das Veröffentlichungs-, Vervielfältigungs-, Verbreitungs-, Übertragungs-, Angebots- und Vertriebsrecht sowie das Recht zur öffentlichen Wiedergabe, das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung, das Senderecht und das Recht der Wiedergabe durch Bild- und Tonträger. Insbesondere stimmt der Nutzer einer Übertragung dieser Nutzungsrechte seitens MyRelaxxia auf Dritte zu.
- Etwaige Urheber- oder sonstige Rechte an den Inhalten verbleiben beim einstellenden Nutzer.
- Es ist MyRelaxxia gestattet, im Umfeld zu den veröffentlichten Inhalten sowie unter ihrer ganzen oder teilweisen Verwendung, Werbung zu schalten und/oder andere Promotionmaßnahmen durchzuführen. Der Nutzer erklärt sich hiermit ausdrücklich einverstanden. MyRelaxxia gewährleistet in diesen Fällen die Verlinkung mit der durch die Inhalte beschriebenen Leistung auf MyRelaxxia.de, soweit dies technisch und dem Medium entsprechend möglich ist.
- Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine Inhalte zur besseren Übersicht in andere Rubriken verschoben sowie Bilder und Videos komprimiert werden können. Desweiteren erklärt er sich damit einverstanden, dass auch seine übrigen Inhalte durch MyRelaxxia bis zu einem gewissen Maße und unter gehöriger Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts geändert, gelöscht oder in andere Sprachen übersetzt werden können.
§ 6 Rechte Dritter
- Für die Inhalte (insbesondere Texte, Bilder, Videos etc.) ist allein der einstellende Nutzer verantwortlich.
- Der Nutzer versichert, dass er die Inhalte, die er nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen MyRelaxxia zur Nutzung überlässt, selbst erstellt hat und/oder dass er Inhaber sämtlicher Nutzungsrechte an den Inhalten ist, insbesondere marken-, urheber- und geschmacksmusterrechtlicher Art.
- Der Nutzer versichert, hinsichtlich der nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen von ihm zu Gunsten von MyRelaxxia eingeräumten Rechte allein und ausschließlich verfügungsberechtigt zu sein.
- Der Nutzer versichert, dass ihm Rechte Dritter, die einer Nutzung der Inhalte durch MyRelaxxia nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen entgegenstehen oder entgegenstehen könnten, nicht bekannt sind.
- Der Nutzer steht dafür ein, dass sämtliche von ihm eingestellten Inhalte frei von Rechten Dritter sind und ihre Nutzung nicht in Patente, Lizenzen, Schutzrechte oder sonstige Rechte Dritter eingreift.
- Werden vom Nutzer eingestellte Inhalte nach Auffassung von MyRelaxxia zu Unrecht bzw. offensichtlich missbräuchlich angegriffen, werden sich die Parteien über die im Rahmen der Rechtsverfolgung einzuleitenden Schritte gemeinsam abstimmen.
- Der Nutzer haftet nicht für die Leistungsbeschreibung, die von MyRelaxxia zusammen mit seiner Bewertung veröffentlicht wird.
- Der Nutzer ist verpflichtet, MyRelaxxia unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn gegen ihn Ansprüche wegen Verletzung von Rechten Dritter im Zusammenhang mit den von ihm eingestellten Bewertungen geltend gemacht werden.
- Machen Dritte gegen MyRelaxxia Ansprüche wegen Rechtsverletzungen geltend, so steht es MyRelaxxia nach alleinigem Ermessen frei, beanstandete Inhalte ganz oder teilweise zu entfernen.
§ 7 Registrierungspflicht
- Der Nutzer ist dazu verpflichtet, sich vor der Einstellung eigener Inhalte auf MyRelaxxia.de zu registrieren und die bei der Registrierung geforderten Angaben vollständig und korrekt zu hinterlegen.
- Der Nutzer verpflichtet sich, alle künftigen Änderungen der gemachten Angaben unverzüglich in seinem Profil auf MyRelaxxia.de selbst zu aktualisieren.
- Falschangaben im Profil führen zu sofortiger Sperrung des Nutzerkontos und zur Löschung der von ihm eingestellten Inhalte.
§ 8 Haftung
- MyRelaxxia übernimmt keine Gewähr für die Vollständigkeit, Aktualität, Korrektheit oder sonstige Qualität der bereitgestellten Informationen. MyRelaxxia bietet diese Informationen lediglich als Orientierung für den Nutzer an, auch wenn sie nach bestem Wissen und Gewissen zusammengestellt werden. Zudem behält sich MyRelaxxia das Recht vor, Änderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen vorzunehmen.
- Die Veröffentlichung von Nutzerinhalten auf den Seiten von MyRelaxxia.de stellt keine Äußerung oder Feststellung, Bewertung oder Empfehlung von MyRelaxxia dar. Insbesondere erfolgt durch diese Veröffentlichung seitens MyRelaxxia bzw. das Abrufen solcher und auch übriger Inhalte durch den Nutzer keine Auskunft und/oder Beratung. Jeder Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass er diese Inhalte auf eigenes Risiko nutzt. Dies gilt insbesondere bei seiner Auswahl von Leistungen basierend auf Inhalten von MyRelaxxia.de.
- MyRelaxxia übernimmt keine Gewähr für Inhalte, die durch die falsche Zuordnung von Unterkünften, Orten und Ländern entstehen. Bei einer etwaigen falschen Zuordnung benachrichtigen Sie bitte umgehend MyRelaxxia unter Diese eMail-Adresse ist gegen Spam-Bots geschützt, Sie müssen Javascript aktivieren, damit Sie sie sehen können. oder über das Kontaktformular.
- MyRelaxxia übernimmt keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Inhalten, Daten und Informationen. MyRelaxxia behält es sich ausdrücklich vor, ganze oder Teile von Seiten oder die gesamte Website ohne Ankündigung für einen frei bestimmten Zeitraum zu sperren, zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
- MyRelaxxia übernimmt keine Gewähr dafür, dass die auf den Webseiten dargestellten Inhalte frei von Viren oder/und sonstigen Codes/Datenanordnungen sind, die eine zerstörerische oder beeinträchtigende Wirkung haben können. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, seine Datenverarbeitungsanlagen diesbezüglich zu schützen.
- MyRelaxxia ist für den Inhalt der Internetseiten von anderen Anbietern, die per Hyperlinks erreicht werden, nicht verantwortlich.
- Der Nutzer haftet gegenüber MyRelaxxia für alle Schäden, die MyRelaxxia dadurch entstehen, dass die Nutzung der vom Nutzer nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen zur Verfügung gestellten Inhalte, insbesondere die Veröffentlichung und Vervielfältigung, Rechte Dritter verletzt und/oder gegen sonstige gesetzliche Bestimmungen verstößt.
- Diese Haftung des Nutzers schließt sämtliche Schäden von MyRelaxxia in Form von Kosten für die Rechtsverfolgung sowie Kosten und Schadensersatzbeträge ein, die MyRelaxxia von einem Gericht wegen der Nutzung der Inhalte des Nutzers auferlegt werden oder in einem Vergleich enthalten sind. Der Nutzer verpflichtet sich, MyRelaxxia von sämtlichen vorgenannten Kosten und Schadensersatzforderungen freizustellen. MyRelaxxia hat in diesem Fall gegen den Nutzer einen Anspruch auf einen Vorschuss in Höhe der geschätzten Verteidigungskosten.
- Die Haftung von MyRelaxxia gegenüber dem Nutzer, gleich aus welchen Rechtsgründen, beschränkt sich auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von MyRelaxxia, ihren leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen. Eine Haftung von MyRelaxxia für leicht fahrlässiges Verhalten ist ausgeschlossen.
- Handelt es sich beim Nutzer um einen Unternehmer, d. h. eine natürliche oder juristische Person, oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, gilt darüber hinaus Folgendes: Soweit MyRelaxxia eine fahrlässige Verletzung angelastet wird, ist die Haftung auf den unmittelbaren, vorhersehbaren und typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
§ 9 Änderungen dieser Bedingungen
MyRelaxxia wird etwaige Änderungen dieser Geschäfts- und Nutzungsbedingungen auf der web-site MyRelaxxia.de ab dem Geltungszeitpunkt in der jeweils aktuellen Version veröffentlichen, ohne dass eine Pflicht zur Mitteilung an den Nutzer besteht. Mit der Weiternutzung der web-site erklärt der Nutzer sein stillschweigendes Einverständnis zu den Änderungen.§ 10 Abschließende Bestimmungen
- Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Geschäftssitz von MyRelaxxia in München.
- Sofern es sich beim Nutzer um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist München Gerichtsstand. MyRelaxxia ist in diesem Fall auch berechtigt, den Nutzer nach Wahl von MyRelaxxia an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Nutzer über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist.
- Der Vertrag nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sofern der Nutzer Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt.
- Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, bleiben die übrigen Teile in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt und der ungültige Teil gilt als durch einen solchen ersetzt, der dem Sinn und Zweck des unwirksamen Teils bzw. dem Parteiwillen in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt.
Fassung vom 12.08.2009
Geschäfts-/Nutzungsbedingungen 